Software-Lizenzvereinbarung

BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN DER DESKTOP SOFTWARE LIZENZVEREINBARUNG (”VEREINBARUNG”) AUFMERKSAM DURCH. DIESE VEREINBARUNG IST EIN RECHTSGÜLTIGER VERTRAG ZWISCHEN IHNEN ALS NATÜRLICHER ODER JURISTISCHER PERSON (”KUNDE”) UND Insperity LLC (”Insperity”). INDEM SIE WÄHREND DER SOFTWARE-INSTALLATION AUF DIE SCHALTFLÄCHE ”ICH AKZEPTIERE DIESE LIZENZBEDINGUNGEN”; KLICKEN BZW. MIT DER NUTZUNG DIESER SOFTWARE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN BEDINGUNGEN DER VEREINBARUNG EINVERSTANDEN. WENN SIE MIT DIESEN BEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, DÜRFEN SIE DIE SOFTWARE WEDER INSTALLIEREN NOCH NUTZEN UND MÜSSEN ALLE VON IHNEN HERUNTERGELADENEN BZW. KOPIERTEN VERSIONEN DER SOFTWARE UMGEHEND VERNICHTEN.

1        Lizenzgewährung. Gemäß diesen Lizenzbedingungen gewährt Insperity, LLC Ihnen das nicht-exklusive Recht zur Installation der Objektcodeversion der mit dieser Vereinbarung gelieferten Software (die ”;Software”) auf einem einzelnen Computer, um Organigramme für Ihr Unternehmen zu erstellen. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Software in keiner anderen Weise zu verwenden. Der Kunde darf die Software nicht auf einem Netzwerk-Server installieren bzw. gestatten, dass ein anderer Computer (oder Terminal/Gerät) Zugang zur Software erhält. Auch dürfen Sie die Software nicht auf mehr als einem Computer installieren oder verwenden, es sei denn, dies ist durch die Anzahl der erworbenen Lizenzen ausdrücklich gestattet. Sie dürfen ausschließlich zu Sicherungszwecken eine einzige Kopie der Software erstellen. Sie dürfen Ihre Vertragsrechte weder unterlizenzieren noch die Software vermieten oder leasen bzw. Dritten den Zugang zu dieser Software gestatten. 

2        Maximale Anzahl der im Diagramm dargestellten Mitarbeiter ist abhängig vom Lizenzschlüssel. Ihnen ist bekannt, dass Insperity verschiedene Versionen der Software vertreibt und dass die Version, für die Sie einen Lizenzschlüssel erworben haben, es Ihnen gestattet, bestimmte Funktionen zu nutzen.Die OrgPlus Professional Software ist auf die Darstellung der maximalen Mitarbeiterzahl im Diagramm beschränkt, wie sie aus der Preisliste von Insperity zum Zeitpunkt des Kaufs des jeweiligen Lizenzschlüssels hervorgeht. Sie erklären sich damit einverstanden, mit der OrgPlus Professional Software nicht die dem von Ihnen erworbenen Lizenzschlüssel entsprechende maximale Anzahl der im Diagramm darzustellenden Mitarbeiter zu überschreiten. Sie erklären sich einverstanden, dass Sie im Falle einer Überschreitung der maximalen Mitarbeiterzahl mit der OrgPlus Professional Software, (a) dem Unternehmen die jeweils aktuelle Lizenzgebühr für die Software-Version entrichten, die eine Diagrammdarstellung der jeweiligen Mitarbeiterzahlen zulässt (abzüglich der Gebühr, die im Rahmen dieser Vereinbarung bereits bezahlt wurde) und (b) dass das Unternehmen berechtigt ist, die Lizenz zum Einsatz der Software ohne Rückerstattung der Lizenzgebühr zu kündigen, falls Sie die zusätzlich fällige Gebühr nicht innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach Fälligkeitsdatum entrichten. 

3        Copyright. Die Software ist das intellektuelle Eigentum von Insperity LLC und ihren Lizenzgebern und ist gesetzlich geschützt. Weder der Rechtsanspruch für diese Software noch Urheberrechte werden an den Kunden übertragen. Ihre Rechte zur Nutzung beschränken sich auf den oben ausdrücklich dargestellten Umfang. Sie erklären sich damit einverstanden, den Copyright-Vermerk bzw. andere Eigentumsrechtsvermerke, der bzw. die auf und in der Software erscheinen, weder zu ändern noch zu entfernen. Falls Insperity Dienstleistungen für den Kunden erbringt (inkl., aber nicht beschränkt auf Support- und Installationsdienste), verbleiben alle Rechte, Rechtsansprüche und Rechtsgüter bei Insperity. 

4        Einschränkungen; Reverse Engineering; Modifizierung. Sie sind nicht berechtigt, die Software ganz oder teilweise zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren bzw. anderweitig zu versuchen, den Quellcode zu rekonstruieren oder zu untersuchen, es sei denn und nur insoweit, wie das anwendbare Recht, ungeachtet dieser Einschränkung, dies ausdrücklich gestattet. Sie erklären sich einverstanden, die Software in keiner Weise zu übersetzen, zu modifizieren oder in andere Werke zu übernehmen bzw. einen solchen Versuch zu unternehmen. Sie erklären sich einverstanden die Software nicht in einem Büroservice, bei einem Anwendungs-Dienstleister oder auf Timesharing-Basis zu verwenden. Der Kunde darf nur den von Insperity gestellten Lizenzschlüssel verwenden. 

5        Lizenzübertragung. Sie dürfen Ihre Rechte unter dieser Lizenz nicht übertragen oder anderweitig abtreten, mit Ausnahme der Übertragung an einen Geschäftsnachfolger aufgrund einer Veräußerung, Fusionierung oder eines ähnlichen Geschäftsvorfalls, vorausgesetzt, der Nachfolger erklärt schriftlich seine Zustimmung zu dieser Vereinbarung und vorausgesetzt, dass Sie die vollständige Software einschließlich aller Kopien und zugehöriger Dokumentation an diese Person übertragen bzw. zurückbehaltene Kopien vernichten. Insperity darf diese Vereinbarung ohne Mitteilung an den Kunden übertragen oder erneuern. 

6        Informationsweiterleitung und Datenschutz. Die Software leitet Informationen, wie z. B. Kundenlizenzschlüssel und Versionsnummer, ohne Benachrichtigung automatisch weiter. Diese Informationen können mit persönlichen Daten assoziiert sein, die von Insperity erhalten wurden. Durch den Gebrauch der Software erklären Sie sich mit der Erfassung solcher Informationen einverstanden. Diese Informationen und diese Vereinbarung unterliegen den Bedingungen der Insperity Datenschutzerklärung, die unter http://www.Insperity.com/desktop/privacy.htm zu finden ist (”r;r;Datenschutzerklärung”r;). Die Bedingungen der Datenschutzerklärung werden in diese Vereinbarung mit aufgenommen. Der Kunde erklärt sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Insperity behält sich vor, die Bedingungen der Datenschutzerklärung gelegentlich zu ändern. Durch den weiteren Gebrauch der Dienstleistung erklärt sich der Kunde mit diesen Änderungen einverstanden. 

7        Lizenzbedingungen. Die Lizenz bleibt in Kraft, solange sie nicht gekündigt wird. Sie können die Lizenz jederzeit kündigen. Die Lizenz verliert ihre Gültigkeit (a) wenn Sie diese Vereinbarung nicht einhalten, (b) wenn Sie nicht die gesamte Lizenzgebühr bezahlen sobald sie fällig wird, oder (c) wenn Sie die in Abschntt 2 beschriebenen zusätzlichen Lizenzgebühren bei Fälligkeit nicht bezahlen. Sie erklären sich damit einverstanden, im Fall einer Kündigung der Lizenz die Software einschließlich aller Kopien zu vernichten. Wird diese Vereinbarung gekündigt, bleiben alle Abschnitte in Bezug auf Urheberrecht, Haftung, Garantieausschluss und Gebühren (sowie alle anderen entsprechenden Abschnitte) in Kraft. Bei einer Kündigung werden keine Gebühren rückerstattet.

8        Eingeschränkte Garantie auf die CD. Wurde die Software auf CD geliefert, garantiert das Unternehmen, dass die CD-Rom bei normaler Benutzung für 30 Tage nach Kauf fehlerfrei in Bezug auf Material und Ausführung ist. Während dieser 30 Tage können Sie eine fehlerhafte CD-Rom an das Unternehmen unter Vorlage des Kaufbelegs zurückgeben, woraufhin sie kostenfrei ersetzt wird, sofern die CD nicht durch einen Unfall oder missbräuchliche Nutzung beschädigt wurde. DER ERSATZ EINER CD IST IHR EINZIGES RECHTSMITTEL IM FALL EINES FEHLERS. 

9        WEITERE HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE. DAS SOFTWAREPRODUKT UND DIE ZUGEHÖRIGEN DATEIEN WERDEN "WIE BESEHEN" UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEDER ART ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. Insperity (ODER SEINE ZULIEFERER/LIZENZGEBER) SCHLIESST JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE, STILLSCHWEIGENDE, GESETZLICHE ODER ANDERE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE AUS, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GARANTIE DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES RECHTSANSPRUCHS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. Insperity GARANTIERT NICHT, DASS DER BETRIEB DER SOFTWARE FEHLER- UND UNTERBRECHUNGSFREI VERLAUFEN WIRD. 

10   Haftungsbeschränkung. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN IST DAS UNTERNEHMEN (BZW. SEINE ZULIEFERER/LIZENZGEBER) HAFTBAR FÜR FOLGE-, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER ANDERE SCHÄDEN JEGLICHER ART (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, SCHÄDEN AUS ENTGANGENEM GEWINN, DECKUNGSKOSTEN), DIE DURCH ANGEBLICHEN VERTRAGSBRUCH, SCHULDHAFTES HANDELN ODER ANDERWEITIG (EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF FAHRLÄSSIGKEIT) IN VERBINDUNG MIT DIESER VEREINBARUNG ENTSTEHEN, SELBST WENN Insperity (ODER DEREN LIZENZGEBER/ZULIEFERER) AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WORDEN IST. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN ÜBERSCHREITET DIE GESAMTHAFTBARKEIT VON Insperity (ODER DEREN LIZENZGEBER/ZULIEFERER), DIE AUS DIESER VEREINBARUNG RESULTIERT ODER ZU IHR IN BEZIEHUNG STEHT, DIE VOM KUNDEN AN Insperity WÄHREND DES JAHRES GEZAHLTEN LIZENZGEBÜHREN, IN DEM DAS EREIGNIS EINTRAT, WELCHES DIE HAFTBARKEIT VERANLASSTE. WURDE DIE SOFTWARE KOSTENLOS GELIEFERT, SO BESCHRÄNKT SICH DIE GESAMTHAFTBARKEIT AUF FÜNF DOLLAR (USD 5,00). IM FALLE EINER HAFTBARKEIT, DIE AUS DIENSTLEISTUNGEN, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF SUPPORTLEISTUNGEN, ENTSTEHT, BESCHRÄNKT SICH DIE GESAMTHAFTBARKEIT IN VERBINDUNG MIT DIESER VEREINBARUNG AUF DIE VOM KUNDEN FÜR DAS JEWEILIGE QUARTAL GEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGSGEBÜHREN. DER KUNDE TRÄGT DIE ALLEINIGE VERANTWORTUNG FÜR DIE DATENSICHERUNG IN VERBINDUNG MIT DIESER SOFTWARE. Insperity (UND DEREN LIZENZGEBER/ZULIEFERER) SIND FÜR DEN VERLUST VON DATEN BZW. DURCH DIE SOFTWARE ENTSTANDENE DATENFEHLER NICHT HAFTBAR.

11   Support-Vereinbarung. Der Kunde bestätigt, dass Insperity nicht verpflichtet ist, Support- oder Instandhaltungsleistung im Zusammenhang mit dem Gebrauch dieser Software zu erbringen. Falls Insperity nach eigenem Ermessen Support- oder Instandhaltungsdienstleistungen für den Kunden erbringt, erfolgen diese nach den aktuell geltenden Support-Bedingungen. 

12   Allgemeine Punkte.
a) Teilnichtigkeit. Sollte irgendeine Bestimmung dieser Vereinbarung für rechtswidrig oder undurchführbar erklärt werden, wird diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang umgesetzt, und die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung bleiben in vollem Umfang gültig. Die Parteien stimmen überein, dass diese Vereinbarung die gesamte Vereinbarung zwischen Kunden und Insperity darstellt und alle vorherigen Vereinbarungen, Repräsentationen oder Kommunikation (ob schriftlich oder mündlich) bezüglich dieses Sachverhalts ersetzt.
b) Gerichtsstand. Diese Vereinbarung unterliegt den internen Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien. Diese Vereinbarung unterliegt nicht der Konvention der Vereinten Nationen für den internationalen Warenhandel. Die Parteien vereinbaren, dass jeglicher aus dieser Vereinbarung entstehende Rechtsstreit nur im US Bezirksgericht Nordkalifornien oder im Kammergericht von Marin County verhandelt wird und dass beide Parteien die Rechtsprechung dieser Gerichte respektieren.
c) Export. Dem Kunden ist bekannt, dass Gesetze in den USA sowie ausländisches Recht den Export/Neu-Export bzw. die Überführung von Produkten und technischen Daten mit Ursprung in den USA (einschl. Software) verbietet. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software und zugehörige Technologie ohne entsprechende Zustimmung der US- bzw. ausländischen Regierung zu exportieren oder zu reexportieren.
d) Verzichtserklärung. Keine Bestimmung dieser Vereinbarung darf durch die Parteien gestrichen oder gebrochen werden, es sei denn es liegt eine schriftliche Zustimmung mit der Unterschrift beider Parteien vor. Eine Zustimmung der Parteien zu bzw. ein Verzicht auf einen Verstoß der Parteien (ausdrücklich oder stillschweigend) begründet keine Zustimmung zu, Verzicht auf oder Rechtfertigung anderer oder späterer Verstöße der Parteien.
e) Höhere Gewalt. Keine der Parteien ist verantwortlich für irgendeine Art der Verzögerung oder Nichterfüllung, deren Ursache, ganz oder teilweise, direkt oder indirekt in von ihnen nicht zu vertretenden Gründen liegt (z. B. Brand, Explosion, Erdbeben, Sturm, Überflutung, Streik, Krieg, Aufstand, Unruhen, höhere Gewalt, Epidemie, Regierungshandlung, Netzwerkausfall, Unterlassung durch dritte Parteien). Sollte ein derartiger Fall eintreten, wird die jeweilig betroffene Partei unverzüglich die andere Partei schriftlich benachrichtigen und von der erwarteten Dauer des Ereignisses unterrichten.
f) Mitteilungen. Jegliche Mitteilung im Rahmen dieser Vereinbarung gilt als erhalten, wenn diese (a) persönlich überbracht, (b) per Telex oder Fernkopie übermittelt, (c) per Kurierdienst mit schriftlicher Empfangsbestätigung oder (d) im Postdienst (als Einschreiben mit Rückschein) zugestellt wurde. Mitteilungen an Insperity müssen an die Hauptgeschäftsstelle gesendet werden. Mitteilungen an den Kunden werden an die bei Insperity vorliegende Kundenadresse (oder an eine andere bekannt gemachte Adresse) gesandt. Alle Benachrichtigungen gelten entweder nach tatsächlichem Empfang oder spätestens fünf (5) Tage nach Absendung als empfangen.
g) Beziehung zwischen den Parteien. Zwischen den Parteien besteht keine Agentur-, Partnerschafts-, Joint Venture-, Beschäftigungs- oder Franchise-Beziehung. Keine Partei besitzt die Berechtigung, bindende Verträge für die andere Partei einzugehen oder Verpflichtungen im Namen der anderen Partei einzugehen. Keine andere Partei außer Insperity und dem Kunden ist als dritter Begünstigter zu dieser Vereinbarung zu verstehen und darf nicht als Interessengemeinschaft zur Durchsetzung dieser Vereinbarungsbedingungen auftreten.